15.03.2015

letzte Änderung: 23.04.2016

Keine Nutzen-Lastenanalyse              

 

Das Bundessozialgericht (BSG) forderte 2005 für die Feststellung der Impfstoff-Sicherheit eine Nutzen-Lastenanalyse in dem Urteil BSG B 9a/9 VJ 2/04 R vom 20.07.2005:

 

"Die Impfempfehlung muss dabei immer im Blick haben, dass dieses Ziel nur dann erreicht werden kann, wenn die Schäden durch Impfungen möglichst gering gehalten werden, was nur dann gewährleistet ist, wenn auf Grund des strengen Zulassungsverfahrens die mit der Impfung verbundenen gesundheitlichen Risiken bekannt sind und als tolerabel im Sinne einer Nutzen-Lastenanalyse angesehen werden können. Auch aus dem Zusammenhang von Impfempfehlung und Entschädigungspflicht des Staates im Falle des Impfschadens folgt, dass der entschädigungspflichtige Staat im Interesse der Minimierung seiner Entschädigungspflicht und damit auch des dadurch der Gesamtheit der steuerzahlenden Bevölkerung entstehenden Schadens, die Bedingungen der Impfung, die er empfiehlt, festlegen können muss, zuvörderst durch die Bestimmung, nur Impfungen mit zugelassenen Impfstoffen durchzuführen (vgl. Huber, Das Impfwesen in der BRD - Strategie, gegenwärtige Situation, Defizite, Öffentliches Gesundheitswesen 1991, Sonderheft, S 260, 262)."

http://www.anhaltspunkte.de/rspr/urteile/B_9a_9_VJ_2.04_R.htm

 

Diese Forderung des BSG ist bis heute (2016), also nach elf Jahren, immer noch nicht erfüllt. Warum nicht? Was ist daran so schwer, wenn Impfstoffe das halten, was uns versprochen wird?

Die Biologin Bärbel Engelbertz, selbst Betroffene mit einem impfbehinderten Kind (2014 während einer OP gestorben), schrieb 2007 den damaligen Leiter des Robert-Koch-Instituts, Prof. Kurth, wegen der immer noch ausstehenden Nutzen-Lastenanalyse an:

http://www.impfen-nein-danke.de/medienkritik-rezensionen/maischberger-masern-2007/

„Eine wirklich valide Nutzen-Risiko-Analyse, wie die Impfgegner sie fordern, ist für Deutschland mangels aussagekräftiger Daten (…) nicht möglich.“

- Prof. Ulrich Heininger, langjähriges Mitglied der Ständigen Impfkommission (STIKO), am 21. Sept. 2006 in DIE ZEIT: http://www.zeit.de/2006/39/MS-Impfen.