18.08.2015

zuletzt geändert 24.08.2018

Öffentliche Impfempfehlungen sind verfassungswidrig wegen fehlenden Wirksamkeitsnachweisen

Keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert-Koch-Institut (RKI) erfüllt die Voraussetzung, die das Infektionsschutzgesetz vom 01.01.2001 (IfSG § 2 Nr. 1, 3 u. 9) an eine sog. „Schutzimpfung“ stellt!

 

Impfungen, die keine sog. "Schutzimpfungen" im Sinne des IfSG sind, sind wissenschaftlich und rechtsstaatlich nicht zu rechtfertigen und zu dulden:

 

Die gesetzlichen Voraussetzungen zum Impfen durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) sind seit Inkrafttreten 2001 bis heute nicht erfüllt:

 

- kein viraler Erregernachweis gem. § 2 Nr. 1 (IST-Forderung nicht erfüllt, nur "Konsens-Glauben der Wissenschaft", gestützt allein auf den Antikörper-Glauben (fehlender Nachweis, daß AK Ersatzmeßgröße für Viren sind), auf die Existenz krankmachender Viren, die es nicht gibt (sind in Wirklichkeit nur harmlose Zellbestandteile) und

- kein bakterieller Verursachungsnachweis gem. § 2 Nr. 3 (Bakterien gibt es, sind aber nicht Verursacher von Krankheiten).

- Kein Nutzen von Impfungen gem. § 2 Nr. 9 bewiesen.

Die Impfbetreiber arbeiten mit Hilfskonstruktionen und Scheinbeweisen unter Umgehung der verbindlichen Regeln der Wissenschaft, siehe beispielhaft die Antwort der Bundesregierung an den Abgeordneten Henry Nitsche zum Existenznachweis des HI-Virus 2009 im besten Orwellschen Neusprech.

In § 20 Abs. 2 IfSG wird das RKI immerhin seit 2001 verpflichtet, Kriterien für Impfschäden aufzustellen! Gibt es aber bis heute nicht! De jure sind Impfschaden-Anerkennungsverfahren ein vereinfachtes Verfahren, wo der Geschädigte nur die Wahrscheinlichkeit nachzuweisen hat.
Diese wird aber von den Versorgungsämtern regelmäßig und vehement durch alle Instanzen bestritten, der Impfschaden als "Zufall", "unwahrscheinlich", "vermutlicher Gendefekt" behauptet, das "vereinfachte Verfahren" damit im Sinne der Impfbetreiber ausgehebelt, so daß es de facto eine Beweislastumkehr gibt und der Impfgeschädigte beweisen muß, daß es nicht so war wie behauptet, was praktisch unmöglich ist, da es nur sehr schwer überhaupt Anwälte und erst recht Ärzte und Gutachter gibt, die sich darauf einlassen.

Weil das RKI seinen gesetzlichen Auftrag aus § 20 Abs. 2 nicht erfüllt, bleiben Impfgeschädigte der Willkür und dem Glück vor Gericht ausgesetzt - bei einer Ablehnungsquote von über 90% der Gerichtsfälle (Dr. Buchwald), wobei eine offizielle Dunkelziffer von  95% erst gar nicht gemeldet wird.

Jede Impfung und jede Impfempfehlung ist daher gesetzes- und verfassungswidrig.


IMPFEMPFEHLUNGEN SIND VERFASSUNGSWIDRIG (und erst recht eine in Deutschland diskutierte Impfpflicht)!

"d) Zusammenfassung

 

Wesentlicher Bestandteil einer öffentlichen Impfempfehlung ist die Information über die Zulassung des Impfstoffes als Arzneimittel. 
Diese Information erweist sich im Hinblick auf die bezüglich der Nutzen-Risiko-Abwägung einzuhaltenden Zulassungsvoraussetzungen als in verfassungswidriger Weise unvollständig.

 


Auf dieser Grundlage ist eine Risiko-Nutzen-Abwägung weder für den Impfling noch für den Arzt möglich. 


 

Der Staat verstößt deshalb mit seinen öffentlichen Impfempfehlungen gegen die ihm aus Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 2GG obliegenden grundrechtlichen Schutzpflichten.

 

Darüber hinaus führt die im Ergebnis bindende Wirkung der öffentlichen Impfempfehlungen dazu, dass auch der Inhalt der Empfehlung – also abgesehen vom Rückgriff auf die für den Impfstoff ausgesprochene Zulassung – ohne Nutzen-Risiko-Abschätzung bleibt."

 

- 
Prof. Dr. Rüdiger Zuck: "Kriminologie und Medizinrecht. Festschrift für Gernot Steinhilper", Heidelberg, München etc. 2013, Herausgegeben von Herbert Schiller und Michael Tsambikakis, S. 187, Hervorh. durch Red.

Foto: Marion. Mit freundlicher Genehmigung.
Foto: Marion. Mit freundlicher Genehmigung.

Vgl. auch das Rechtsgutachten von Prof. Zuck aus dem Jahr 2015 für den AGBUG e.V. zur verfassungsrechtlichen Frage einer möglichen Masern-Impfpflicht und dito 2017 für die Fachzeitschrift Medizinrecht.


Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages kommen in der Ausarbeitung

WD 3 - 3000 - 019/16 vom 27.01.2016 ebenfalls zu dem Ergebnis, daß allenfalls eine Epidemie eine Impfpflicht rechtfertigen kann.

Foto: Deutscher Bundestag.
Foto: Deutscher Bundestag.

Keine gesetzliche Grundlage für Zwangsimpfungen

 

Hin und wieder kommt es zu verfassungswidrigen Zwangsimpfungen, weil ein Kind wegen einer Kleinigkeit ins Krankenhaus kommt. Dort wird der sog. "Impfstatus" (Antikörpertest) geprüft und wenn Impfungen fehlen, die Einwilligung der Eltern verlangt. Verweigern sie diese, gerät man in die Mühlen der Staatsmacht: Anzeige der Klinikärzte, Jugendamt, Kindesentführung wegen angeblicher Kindeswohlgefährung, weil die Eltern ihr Kind nicht mit der Impfjauche vergiften lassen wollen, was als sog. "Impfschutz" verkauft wird, ein Aberglauben, der nicht auf wissenschaftlicher Basis erfolgt und für den nachweislich keine Nutzen-Lastenanalyse gibt.

 

Solche Fälle von Zwangsimpfungen wurden bekannt bei den Mädchen M. in Graz und bei der A. in Bautzen. Zu dem Skandal, der sich in Bautzen abegspielt hat, gab es vom inzwischen verstorbenen Impfaufklärer Karl Krafeld seinerzeit eine juristische Einschätzung, die vom ehemaligen Klein-Klein-Verlag (jetzt: WissenschafftPlus) publiziert wurde. Online ist diese Stellungnahme noch in einem Leserbrief zu finden, aus dem wir sie auszugsweise zitieren:


"Jede Impfung ist aufgrund des Impfschadensrisikos ein schwerer Eingriff in das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und 3) und damit eine tatbestandsmäßig vorliegende gefährliche Körperverletzung (§ 224 StGB) die in der BRD nur durch die Erfüllung der durch das Gesetz an eine Schutzimpfung gestellten Anforderungen (§ 1 Abs. 2, § 2 Pkt. 1, 3 und 9 Infektionsschutzgesetz (IfSG)) und durch eine rechtswirksame Einwilligung gerechtfertigt sein kann und nur dadurch zu einer straffreien Handlung werden kann und wird.

 

Nimmt die Staatsanwaltschaft von einer Impfung gegen den Willen Kenntnis und nimmt von einer erfolgten Einwilligung durch Personen Kenntnis, die durch Verfassung oder durch das Gesetz zu dieser Einwilligung nicht ermächtigt sind, dann verpflichtet das Gesetz (§ 152, Abs. 2 StPO, Legalitätsprinzip) die Staatsanwaltschaft zum Einschreiten, also zur Aufnahme der Strafverfolgung unabhängig vom Status und Ansehen der Täter, also der Personen, die ohne Ermächtigung durch das Gesetz der Durchführung von Impfungen an Kinder eingewilligt haben oder an rechtswidrigen Einwilligungen mitgewirkt haben. Darüber hinaus verpflichtet das Gesetz die Staatsanwaltschaft zum ernsthaften Bemühen der Abhilfe, also der Vermeidung weiterer Straftaten der Beteiligung an strafbaren Impfungen ohne rechtswirksame Einwilligung (§ 224 StGB).

 

Kein Gesetz ermächtigt einen Richter, ein Jugendamt als durch ein Gericht für ein Kind eingesetzten Ergänzungspfleger oder einen Arzt, zu einer Impfeinwilligung gegen den Willen der Eltern.


Kein dem Grundgesetz für die BRD unterworfener Familienrichter ist ermächtigt, im Rahmen der Gesundheitsfürsorge nach § 1666 BGB (Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohl) zu Impfungen gegen den Willen der Eltern zu ermächtigen und diese zu legalisieren und straffrei zu stellen, da § 1666 BGB nicht den hierfür erforderlichen Anforderungen des GG Art. 19 Abs. 1 genügt, da § 1666 BGB nicht die Zulässigkeit eines Eingriffs in das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ausdrücklich nennt und nicht den Artikel (GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und 3) des Grundrechtes, in das eingegriffen werden darf nennt."


Quelle: Karl Krafeld, zit. nach: http://community.zeit.de/user/klaus-binding/beitrag/2011/02/27/impfen-und-der-rechtstaat


Foto: AGI. Mit freundlicher Genehmigung.
Foto: AGI. Mit freundlicher Genehmigung.

Im Zweifel nicht impfen. Impfen ist ein Aberglaube. Teilen hilft heilen!