Eltern wollen ihr Kind impfen lassen - Kind will impffrei bleiben

Foto:  CC0 Public Domain.
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Vom 7. bis 18. vollendeten Lebensjahr gilt ein Kind als beschränkt geschäftsfähig, nach § 36 SGB I sozialrechtlich handlungsfähig ab vollendetem 15. Lebensjahr. Der Rechtsbegriff der Geschäftsfähigkeit greift aber nicht bei der Frage der mündigen Einwilligung in die Körperverletzung des Impfens. Mit der Einwilligung oder Ablehnung in eine ärztliche Behandlung übt ein Patient sein Grundrecht auf Selbstbestimmung aus.



Geschäftsfähigkeit ist hierzu nicht erforderlich. Maßgebend ist vielmehr die Einsichts- und Entschlussfähigkeit des Minderjährigen, also die Fähigkeit, die Konsequenzen des eigenen Tuns oder Unterlassens abschätzen zu können. Ein solches Kind ist wie ein Erwachsener zu behandeln, vgl. BGHZ 29, 33, 36. 

 

Die Einsichts- und Entschlussfähigkeit dürfte nachgewiesen sein, wenn das Kind angibt, die Willensentscheidung aufgrund von Abwägen von Informationen pro und contra Impfen getroffen zu haben. Liegt diese vor, wird ein verständiger Arzt darauf Rücksicht nehmen und nicht dabei helfen wollen, den Willen des Kindes zu brechen und den Elternwillen durchzusetzen. Das wäre dann eine Zwangsimpfung, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar wäre.

Vom 7. bis 18. vollendeten Lebensjahr gilt ein Kind als beschränkt geschäftsfähig, nach § 36 SGB I sozialrechtlich handlungsfähig ab vollendetem 15. Lebensjahr. Der Rechtsbegriff der Geschäftsfähigkeit greift aber nicht bei der Frage der mündigen Einwilligung in die Körperverletzung des Impfens. Mit der Einwilligung oder Ablehnung in eine ärztliche Behandlung übt ein Patient sein Grundrecht auf Selbstbestimmung aus. Geschäftsfähigkeit ist hierzu nicht erforderlich. Maßgebend ist vielmehr die Einsichts- und Entschlussfähigkeit des Minderjährigen, also die Fähigkeit, die Konsequenzen des eigenen Tuns oder Unterlassens abschätzen zu können. Ein solches Kind ist wie ein Erwachsener zu behandeln, vgl. BGHZ 29, 33, 36. 


Die Einsichts- und Entschlussfähigkeit dürfte nachgewiesen sein, wenn das Kind angibt, die Willensentscheidung aufgrund von Abwägen von Informationen pro und contra Impfen getroffen zu haben. Liegt diese vor, wird ein verständiger Arzt darauf Rücksicht nehmen und nicht dabei helfen wollen, den Willen des Kindes zu brechen und den Elternwillen durchzusetzen. Das wäre dann eine Zwangsimpfung, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar wäre.