17.08.2015

zuletzt geändert: 28.11.2016

Foto: jpornelasadv, pixabay Lizenz: CC0 Public Domain
Foto: jpornelasadv, pixabay Lizenz: CC0 Public Domain

RECHT UND IMPFEN

 

Sammlung von Rechtsproblemen, Urteilen und ungeklärten Rechtsfragen.

 

Wir plädieren als Interimslösung bis zu einem kompletten Impfstopp für einen neuen Paragraphen im StGB:

 

"Wer als Arzt einen anderen zu einer Impfvergiftung nötigt, indem er ihm mit einem empfindlichen Übel droht, wird mit Freiheitsstrafe von drei bis fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar. Einem empfindlichen Übel ist gleichgesetzt die Behauptung, daß der andere krank oder sterben werde, wenn er sich nicht der Nötigung unterwirft."

 

Zu beachten ist auch Artikel 6 (Einwilligung) der Allgemeinen Erklärung über Bioethik und Menschenrechte, beschlossen von der 33. UNESCO-Generalkonferenz am 19. Oktober 2005:

 

Artikel 6 - Einwilligung 

(1) Jede präventive, diagnostische und therapeutische medizinische Intervention hat nur mit vorheriger, freier und nach Aufklärung erteilter Einwilligung der betroffenen Person auf der Grundlage angemessener Informationen zu erfolgen. Die Einwilligung soll, wenn es sachgerecht ist, ausdrücklich erfolgen und kann durch die betroffene Person jederzeit und aus jedem Grund widerrufen werden, ohne dass die betroffene Person einen Nachteil oder Schaden erleiden darf.

 

Auch ist die Ottawa-Charta der UN zu beachten:

„Gesundheit entsteht dadurch, dass man sich um sich selbst und für andere sorgt, dass man in die Lage versetzt ist, selber Entscheidungen zu fällen und eine Kontrolle über die eigenen Lebensumstände auszuüben, sowie dadurch, dass die Gesellschaft, in der man lebt, Bedingungen herstellt, die all ihren Bürgern Gesundheit ermöglichen“.


Unterstützende Rechtsgutachten und -artikel bei AGBUG e.V.:

 

1. Rechtsgutachten zur Impfung nach STIKO als Voraussetzung für die Aufnahme in einer Kindertagesstätte in privater Trägerschaft in Brandenburg und zum Datenschutz

- Rechtsanwältin Barbara Jöstelein, Aschaffenburg, im Sept. 2016

 

2. Wer trifft die Impfentscheidung, wenn die Eltern sich nicht einigen können?

- Rechtsanwältin Barbara Jöstelein, Aschaffenburg, im August 2016

 

3. Ankündigung eines Schulbesuchsverbots für ungeimpfte Kinder - welchen rechtlichen Schritte können bzw. müssen eingeleitet werden?

- Rechtsanwältin Barbara Jöstelein, Aschaffenburg, im Juni 2016

 

4. Rechtsgutachten wegen (verfassungs)rechtlicher Fragen zur Masernimpfung

- Prof. Dr. Rüdiger Zuck, Stuttgart, 18. Jan. 2016


Tschechien: Eltern gewinnen nach sieben Jahren Rechtsstreit um Impfpflicht-Verweigerung
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Das Verfassungsgericht legte fest, daß ein bereits erlittener Impfschaden ein ausreichender Ausnahmegrund zur Impfpflicht ist!


Foto: Hans Tolzin. Mit freundlicher Genehmigung.
Foto: Hans Tolzin. Mit freundlicher Genehmigung.

Foto: Dr. Steffen Rabe.
Foto: Dr. Steffen Rabe.

KiTas und Impfen in Bayern 

Dr. med. Steffen Rabe

 

 

 



Foto: sott.nett
Foto: sott.nett

Individuelle Impfberatung bleibt erlaubt

Geschrieben von Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.

 

In einem umfangreichen Gutachten hat Prof. Dr. Rüdiger Zuck, ein namhafter Verfassungsrechtler, kürzlich bestätigt, dass Ärzte im Rahmen einer Impfberatung nicht gezwungen werden können, gegen ihr Gewissen zu handeln. Auf dem 109. Deutschen Ärztetag waren Sanktionen mit berufsrechtlichen Schritten gegen solche Ärzte gefordert worden, „die sich explizit und wiederholt gegen empfohlene Schutzimpfungen (…) aussprechen“. Hintergrund dafür waren ansteigende Erkrankungszahlen für Masern und stagnierende Impfraten bei Schuleingangsuntersuchungen.

  

Weiterlesen: http://www.individuelle-impfentscheidung.de/index.php/rechtliches-mainmenu-40/19-individuelle-impfberatung-bleibt-erlaubt


Bild: Freiheitliche Aufklärung.
Bild: Freiheitliche Aufklärung.

Impfen ist legal, es ist Gesetz und damit Recht! Big Pharma kauft die Gesetze, läßt sie von eigenen Anwaltskanzleien schreiben, die Volksvertretungen nicken sie ab. Abgeordnete kann man auch kaufen wie Gesetzentwürfe. Ein Gesundheitsminister, der Politik für das Volk machen wollte, würde scheitern, siehe Aussage von Horst Seehofer, vormaliger Bundesgesundheitsminister.

 

"Uns wird beigebracht, dass nur “Dumme” und “Verrückte” Autorität herausfordern. Das Gesetz ist der heiligste Gral der Kultur.

 

Geisteskrankheit ist nicht die Unfähigkeit, Wirklichkeit wahrzunehmen; es ist die Ablehnung der Realität zugunsten des künstlichen Konstruktes der Tyrannei.

 

Kein Mensch, der die Fülle des eigenen Wertes versteht, würde jemals die Idee akzeptieren, dass jemand das Recht hat, über ihn zu herrschen. Es ist die Funktion der Kultur, die Augen der Menschen zu blenden, damit sie ihren eigenen Wert nicht erkennen und ihre Ohren vor jeder Stimme zu verschließen, die ihnen davon erzählt. Wenn der kulturelle Einfluss auf seinem Höhepunkt ist, verwüstet der Wahnsinn den Geist der Menschen.

 

Gehorsamkeit ist das wichtigste Element der Autorität und Autorität will keine Möglichkeit der Rebellion. Die Definition von Wahnsinn ist blinder Gehorsam.”

 

- Jeremy Locke in: “Das Ende des Bösen”.

Foto: Karim.
Foto: Karim.