18.01.2018

Foto: Privat.
Foto: Privat.

Mütter erkämpft Kitaplatz für ihr impffreies Kind!
Friedlicher Widerstand gegen Impfmobbing und gruppenbezogene Diskriminierung

zur Nachahmung empfohlen
von Juliane Spunk

Da Frank Reitemeyer mich gebeten hat, meinen Fall einmal zusammenzufassen, möchte ich hier einen Kurzbericht veröffentlichen:

 

Alles begann damit, dass ich einen Kitaplatz in einem Ort in Mecklenburg zugesagt bekam, wo ich hinziehen wollte, und worüber ich mich wirklich sehr freute. Bei Vertragsunterzeichnung wurde mir mitgeteilt, dass mein Sohn nicht aufgenommen werden würde, solange er ungeimpft sei. Ich war total perplex, mir wurde aber Bedenkzeit eingeräumt. Ich sann darüber nach, wie ich wohl an eine Impfbescheinigung ohne Impfen herankommen würde, aber ich wollte nicht mit einer Lüge starten - an einem Platz, wo mein Sohn sich gut aufgehoben fühlen soll... Ich bemühte mich auch um eine Impfunfähigkeitsbescheinigung, aber dieser Ansatz blieb ohne Erfolg.

Irgend jemand brachte mich auf den Gedanken, mich an die Kita-Aufsicht zu wenden, was ich sofort tat. Man empfahl mir dort, einen Antrtag auf Ausnahmeregelung an den Vorstand des Trägers zu schreiben, was ich auch gleich erledigte. Parallel suchte ich mir Unterstützung hier im Forum. Der Träger berief sich auf Trägerautonomie, die Kita-Aufsicht gab ihm darin recht, denn man wusste es dort nicht besser, war in der Sache weitestgehend uninformiert. Hier im Forum entbrannte eine rege Diskussion über Recht und Unrecht des Vorgehens des Trägers (DRK=Wohlfahrt). Trotz vieler guter Hinweise hier im Forum konnte mir niemand schwarz auf weiss nachweisen, dass er mit seiner Aussage recht hatte.

Der Träger schmetterte meinen Antrag einfach ab, die Kita-Aufsicht war ratlos und auch etwas unzufrieden, unterstützte mich weiterhin, wusste aber nicht, ob sie eine Handhabe gegen den Träger hätte. Ich wandte mich parallel an das Bundesministerium für Gesundheit, an alle Ebenen des DRK (Träger) ebenso wie an die DRK-Pressestelle, außerdem an Herrn Tolzin und Libertas & Sanitas sowie an eine Anwältin und einen Anwalt. Ich widersprach der Ablehnung schriftlich und forderte den Träger wiederholt auf, eine Rechtsgrundlage zu benennen. In der Zwischenzeit trafen Stellungnahmen von Bundesministerium und DRK ein...

Der Herr H. beim Bundesministerium behauptete ebenfalls, der Träger hätte Vertragsgestaltungs-freiheit. Auf meine Einwände, das verstöße aber gegen Grundrechte und gegen BGB, antwortete er gar nicht mehr, sondern wimmelte ab, der Bund sei ja gar nicht zuständig, sondern das Land. Und im Übrigen sei man für Beratung in Einzelfällen generell nicht zuständig, und ich solle den Rechtsweg der Klage wählen. Versuche, mich an seine Vorgesetzten zu wenden, liefen ins Leere. Also wandte ich mich an das Landesministerium. Dort wollte man mich ebenfalls zunächst abwimmeln, indem man einfach behauptete: "Ja, der Träger darf das - wegen Trägerautonomie." Diesem stumpf repetierten Mantra sollte ich immer wieder begegnen - egal wohin ich mich wandte.

Auf meinen Einwand, das verstoße gegen Grundrecht und BGB, teilte man mir dort mit, dass die Verantwortlichen wegen Krankheiten gerade keine Zeit hätten. Ich solle das schriftlich einreichen, und man würde eine Mitarbeiterin damit beauftragen. Das Schreiben kam zügig und war ebenso oberflächlich wie an meinen Fragen und Argumenten vorbei. Im Wesentlichen gab man mir aber recht, dass Impfung ja schließlich keine Pflicht sei, und der Anspruch dadurch nicht verloren ginge. Man schummelte sich aber um eine klare Stellungnahme herum, ob der Träger nun konkret ablehnen dürfe oder nicht. Man verwies mich einfach an den Landkreis, wo ich ja längst gewesen war und mich deswegen ja an die höhere Stelle wandte.

Also, Schreiben reklamiert, Ministerium erneut aufgefordert, Stellung zu beziehen... keine Reaktion bislang, das ist ca. 3 Wochen her.

Parallel dazu habe ich ca. ein Dutzend quasi-missionarische Schreiben an den Träger, die Kitaleitung und die Kita-Aufsicht rausgehauen... vieles davon hier im Forum dokumentiert und diskutiert. KEINERLEI Reaktion von Kita oder Träger! Die Kitaleitung sagte mir gegenüber im Telefonat: "Da werden Sie aber nicht drum herumkommen."... und so sehr ich die herzensgute Frau gerne leiden mag, in diesem Moment dachte ich... "Na, das werden wir mal sehen... . So nicht! Nicht mit mir!"

Zwischenzeitlich erhielt ich von der Kita-Aufsicht eine Rüge, weil eines meiner Mailschreiben zum Jahreswechsel die Dame "ins Herz getroffen habe". Ich hatte mich darin anhand mehrerer Youtube-Filmbeiträge über "Frankensteins Gruselkabinett der Impfgeschädigten" empört und die Adressaten gefragt, ob sie wirklich für so etwas verantwortlich sein wollen... und wie es denn wäre, wenn es morgen ihre eigenen Kinder oder eines ihrer Kitakinder treffen würde... Ich gebe unumwunden zu, es war durchaus meine Absicht, mit diesem Schreiben Betroffenheit zu erzeugen. Allerdings war die Kita-Aufsicht ja eh auf meiner Seite... da hatte ich leider ins falsche Herz getroffen, die DRK zeigte hingegen keinerlei Rührung oder Betroffenheit. Ganz im Gegenteil.

Ein von der Kita-Aufsicht anberaumtes Treffen verlief kurz und ergebnislos. Daraufhin wurde mir von der DRK lapidar mitgeteilt, man empfehle mir, mich an diese und jene Kita zu wenden. Mir platzte der Kragen. Die Dame erhielt eine ziemlich deftige Mail mit der Aufforderung, mir eine Rechtsgrundlage zu benennen und mir die Ablehnung mit Unterschrift per Post zukommen zu lassen. Ich schrieb zurück, dass sie doch wohl nicht glauben würde, dass ich so einfach aufgebe, nachdem ich bereits alle Hebel in Bewegung gesetzt hätte. Ich forderte auch das Jugendamt auf, dem Träger mitzuteilen, dass die Ablehnung schriftlich mit Unterschrift zu erfolgen hat, damit meine Anwältin aktiv werden könne.

Zwischenzeitlich ging die Diskussion hier bei Gegen Impfen weiter. Neben vielen äußerst hilfreichen Kommentaren wurde mir hier gefühlt wieder und wieder in den Rücken gefallen - in etwa diesem Tenor: "Wie kannst Du Deinem Kind das antun?", "Fahr doch lieber 25 km weiter!", "Gründe doch einfach eine eigene Kita!"... Diese Diskussionen fand ich ehrlich gesagt anstrengender als die Auseinandersetzung mit Träger, Kita, Jugendamt und Ministerien und absolut kontraproduktiv.

Zu meinem großen Glück setzte sich hier im Forum dann eine Anwältin mit mir in Verbindung, die mir den ALLES ENTSCHEIDENDEN TIP gab. Dort stand es nämlich SCHWARZ AUF WEISS, warum der Träger definitiv NICHT wegen Nicht-Impfung ablehnen DARF.

Begründung:

Ein privates Unternehmen, das im Auftrag eines grundrechtsgebundenen Auftraggebers tätig wird, darf nichts tun, was der grundrechtsgebundene Auftraggeber nicht auch tun dürfte. (GG Art. § 1 & 20 jeweils Abs. 3) Eine Flucht ins Private ist NICHT ZULÄSSIG. Hallelujah, das war der Schlüssel!

Ich habe sofort ein Schreiben ans Landesministerium aufgesetzt und Frau Wollenteit aufgefordert, in dieser Sache ein für alle Mal Klarheit zu schaffen, sowie entsprechende Anweisungen an die Landkreise folgen zu lassen. Damit dieser Praxis ein für allemal ein Riegel vorgeschoben wird. Das Schreiben ging per CC an Träger, Kita und Jugendamt. Kurz darauf erhielt ich eine Mail, man wolle mich zum Gespräch einladen. Nach ein paar Tagen Hinterhertelefoniererei wurde klar, man will mir den Platz tatsächlich geben, wolle mich aber vorher persönlich kennenlernen.

Das Gespräch verlief äußerst bemerkenswert: Die Dame von der DRK, der ich mit meiner Schreiberei mehr als nur einmal deutlich zu nahe getreten war, war unfassbar freundlich zu mir und meinem Sohn. Der Vorstand war ebenfalls sehr freundlich, aber distanziert und absolut unbelehrbar. Er versuchte, mich noch mit den üblichen Phrasen von der Rechtmäßigkeit seines Handelns zu überzeugen, wurde aber dabei von seiner netten Kollegin mehrfach gebremst mit dem Hinweis: "Wir wollen das ja hier nicht ausdiskutieren" (Hatte ich sie vielleicht doch erreicht mit meinen Schreiben? Ich weiss es wirklich nicht.).

Es kamen dann noch Themen wie Demokratie und Rente zur Sprache, und es wurde deutlich, dass meine Sichtweise zu diesen Dingen den Chef vom Ganzen komplett überfordern würde. Ich versprach völlig unaufgefordert und ganz artig, in der Kita nicht zu missionieren und auch sonst keine Probleme zu machen. Damit war das Gespräch erfolgreich beendet. Wir haben den Platz und im Februar soll es losgehen.

 

Was ist für mich über diesen Erfolg hinaus der Mehrwert dieser Erfahrung? Ich habe mich noch einmal intensiver mit dem Thema Impfkritik auseinandergesetzt und bin vom 100%igen Gegner zum 500%igen Gegner des Impfens geworden. Ich habe einen neuen tollen Kinderarzt entdeckt. Ich habe meine eigene Krankengeschichte besser verstanden und die meiner Kinder. Ich gehe jetzt auf die Suche nach Impfschäden in meiner Familie...

Ich habe eine Frau kennengelernt, die mir überraschend ähnlich ist, nur um einiges älter, und die in manchen Dingen wie ein Spiegel für mich ist. Ich habe meinen Kampfgeist auf etwas ausgerichtet, was konkret erreichbar schien und vielen nützen könnte. Ich habe das Gefühl, hier by the way ein kleines Puzzleteil zu einer sehr wichtigen Sache beigetragen zu haben. Der Erfolg hat mir am Ende recht gegeben, aber das hätte sicher auch anders kommen können.

Ich habe erlebt, wie gut so ein Netzwerk wie dieses hier (Gegen Impfen - IMPFormier DIch!) funktionieren kann. Wenn man nicht aufgibt, finden die Richtigen zueinander.


In diesem Sinne würde ich mich freuen, wenn sich noch einige Menschen mehr hier in diesem Forum ebenfalls in einer ähnlichen Weise engagieren. Zum Beispiel, in dem sie die Ämter zur Pflicht rufen, in dieser Frage für korrekte Vorschriften zu sorgen. Und dass sie die Träger auffordern, die Impfpflicht aus den Betreuungsverträgen zu entfernen.

 

Also, habt keine Hemmungen, lasst Euch nicht abwimmeln, die sogenannten Ämter und Ministerien sollen schließlich für uns und nicht gegen uns arbeiten!

 

Vielen Dank noch einmal an alle Unterstützer!

Und viel Erfolg an alle, die in einer ähnlichen Situation stecken!


Foto: Joanna, mit freundlicher Genehmigung.
Foto: Joanna, mit freundlicher Genehmigung.

Auch bei der U-Untersuchung helfen unsere impfkritischen Aufkleber als Diskussionsbeschleuniger!
Wir Impfaufgeklärten sind VIELE!

Aufkleber zum Unkostenpreis im Shöppchen!

Impfen nützt nichts, Impfen schützt nicht - bleibt gesund!
Gesundheit kommt nicht aus Spritzen, sondern nur von gesunder Lebensweise! (Gute Ernährung, keine Genußgifte, ausreichend Schlaf, wenig Streß).


Foto: Nadine, mit freundlicher Genehmigung.
Foto: Nadine, mit freundlicher Genehmigung.

Im Zweifel nicht impfen. Impfen ist ein Aberglaube. Teilen hilft heilen!